2016, im achten Jahr der Finanzkrise, sieht auch die EU anders aus. Während der Krise ist sie wirtschaftlich und politisch zusammengerückt: Sie kontrolliert die Haushaltsführung der Mitgliedsstaaten und selbst die Außengrenzen sind nicht mehr exklusiv eine nationale Angelegenheit. Die deutsche Politik der Agenda 2010, also der Verarmung der eigenen
arbeitenden Bevölkerung, wird zum europäischen Modell.
Doch das Ziel der deutschen Politik, aus der EU eine Macht mit Weltgeltung und einem Weltgeld zu machen, ist in der Krise: der Nationalismus blüht in Europa, bis hin zum Brexit.
Während sich in Griechenland, in Spanien und jüngst massiv in Frankreich Widerstand entwickelt, entsteht mit der AFD eine Partei des Retro-Nationalismus.
Was also kann zwischen den falschen Alternativen einer Weltmacht EU und eines nationalistischen Roll-backs eine linke, emanzipatorische Antwort sein?
Darüber wollen wir am 17.9. (Mittwoch) ab 19.00 Uhr in der Frauenstraße 24 nach einem kurzen Input gemeinsam diskutieren.
Wir wollen aber auch handeln und unseren Protest gegen die deutsche Politik in der EU auf die Straße tragen: gegen Verarmung und Spardiktat, gegen Nationalismus und Rassismus.
Wir werden am 2.-4.9. deshalb nach Berlin zu einem Aktionswochenende fahren. Gegen das deutsche Europa- gemeinsam und international.Auch darüber wie das genau aussehen wird, wollen wir am 17.9. informieren.